Informationszentrum Technik und Patente (ITP)
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Patentrecherchen

Auftragsformulare für Patentrecherchen

Wenn Sie uns einen Auftrag erteilen möchten, können Sie hier das entsprechende Formular aufrufen, ausfüllen, drucken und uns unterschrieben zuschicken oder zufaxen.
Mit der Erteilung des Auftrags erkennen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) an.

Die anfallenden Kosten entnehmen Sie bitte der Preisliste.

Die Formulare sind als PDF-Dateien abgelegt. Zur Anzeige benötigen Sie ein entsprechendes Programm, z.B. den frei verfügbaren Acrobat Reader.

Patentrecherche ohne Auswertung
(pdf, 231 kB)
Recherche nach technischen Schutzrechten in der DEPATISnet-Premium-Datenbank, ohne Auswertung der Rechercheergebnisse Erläuterung

Patentrecherche mit Auswertung
(pdf, 230 kB)
Recherche nach technischen Schutzrechten in der DEPATISnet-Premium-Datenbank mit Auswertung der Rechercheergebnisse Erläuterung

Acrobat Programm zur Anzeige von PDF-Dateien

Warum Patentinformationen?

Patente und Gebrauchsmuster gewähren dem Schutzrechtsinhaber für einen beschränkten Zeitraum das Alleinbestimmungsrecht über die Verwertung einer technischen Erfindung.

Als Gegenleistung für dieses temporäre Verwertungsmonopol verlangt der Gesetzgeber zum einen die Entrichtung bestimmter patentamtlicher Gebühren und zum anderen das Einverständnis des Schutzrechtsanmelders mit der Veröffentlichung der von ihm erfundenen technischen Lehre.

Da diese Veröffentlichung unabhängig von der Patenterteilung erfolgt, stellt die Patentliteratur ein umfassendes technisches Informationsmedium dar, welches detaillierte Informationen zu allen technischen Entwicklungen seit dem Jahr 1877, dem Jahr der Schaffung des deutschen Patentrechts, ermöglicht.

Vorteile der Patentinformation als Informationsmedium:

  • hohe Aktualität, da Patente und Gebrauchsmuster unmittelbar nach der Erfindung angemeldet werden,
  • gute Zugriffsmöglichkeiten durch eine international gültige Patentklassifikation (IPC), welche die gesamte Technik in sehr feine Teilgebiete unterteilt,
  • Reichtum an technischen Details,
  • Erfassung exklusiver Technikinformationen.

Wie kann ich auf Patentinformationen zugreifen?

Welche Auftrags-Recherchearten werden angeboten?

  • Patentrecherchen

    zu den Auftragsformularen

    Patentrecherchen sind Recherchen nach technischen Schutzrechten auf der Grundlage bibliographischer Patentdatenbanken. Bibliographische Patentdatenbanken erlauben neben der Recherche nach bibliographischen Kriterien (Anmeldern, Erfindern, IPC-Klassifikationen usw.) auch eine Suche mit technischen Stichworten. Mit Stichworten wird jedoch in der Regel nicht in den Volltexten der jeweils nachgewiesenen Patent- bzw. Gebrauchsmusterveröffentlichungen gesucht, sondern meist in den aussagekräftigeren Textfeldern Titel, Zusammenfassung und Hauptanspruch.

    Wir bieten folgende Typen von Patentrecherchen an:

    • Die Patentrecherche ohne Auswertung wird im IKOFAX-Modus der DEPATISnet-Premium-Version durchgeführt. Die Premium-Version des DEPATISnet steht ausschließlich den Patentinformationszentren zur Verfügung und erlaubt das Downloaden von PDF-Volldokumenten ganzer Trefferlisten. Wir entwickeln eine Suchstrategie, mittels derer eine gut auswertbare Anzahl von etwa 100 Dokumenten ermittelt wird, welche das Recherchethema möglichst einschlägig abbildet. In die Recherchestrategie nehmen wir neben technischen Stichworten oftmals IPC-Klassifikationen und/oder Anmelder/Erfinder auf, sofern dies sinnvoll erscheint. Eine inhaltliche Auswertung der Rechercheergebnisse wird nicht vorgenommen. Wir liefern zu einem Pauschalpreis bis zu 100 PDF-Volldokumente auf CD-ROM. Auf Wunsch werden gegen einen geringen Aufpreis auch mehr als 100 Dokumente geliefert.
    • Die Patentrecherche mit Auswertung unterscheidet sich von der Patentrecherche ohne Auswertung - wie der Name schon sagt - zum einen durch die Auswertung der Rechercheergebnisse, d.h. unsere Rechercheure wählen aus den ermittelten Treffern die besonders relevant erscheinenden Dokumente aus und geben im Recherchebericht zu jedem dieser Dokumente einen Kurzkommentar ab. Zum anderen liegt ein entscheidender Unterschied zur kostengünstigeren Rechercheart darin, dass wir alle uns möglicherweise relevant erscheinenden Treffer im Volltext sichten und beurteilen. Zur Ermittlung der besonders relevanten Treffer gehen wir verschiedenste Wege. In einem Fall sichten wir möglicherweise alle Dokumente innerhalb einer oder mehrerer Trefferlisten aus Stichwortsuchen. In einem anderen Fall sehen wir uns vielleicht alle Dokumente innerhalb einer besonders einschlägigen IPC-Klassifikation an. Alle im Recherchebericht aufgeführten Dokumente liefern wir ohne Aufpreis als PDF-Volldokumente auf CD-ROM und zusätzlich in Papierform. Die Recherchen werden zu einem Pauschalpreis durchgeführt.

    Rechercheauträge zu Patentrecherchen ohne bzw. mit Auswertung müssen uns schriftlich mit unseren entsprechenden Auftragsformularen erteilt werden. Die Auftragsformulare werden weiter oben auf dieser Seite im PDF-Format bereitgestellt oder auf Wunsch zugesandt.

  • Patentfamilienrecherchen

    Zu einer Patentfamilie gehören alle inländischen und ausländischen Patent- und Gebrauchsmusterveröffentlichungen, die auf einer bestimmten Erstanmeldung beruhen. Ist Ihnen ein Mitglied einer solchen Patentfamilie bekannt, können wir für Sie zu einem Pauschalpreis alle Mitglieder dieser Patentfamilie ermitteln. Auf der Grundlage des Rechercheergebnisses können Sie dann beurteilen, in welchen Ländern äquivalente Schutzrechte von Ihnen beachtet werden müssen.

    Den Auftrag hierzu senden Sie uns bitte formlos schriftlich zu. Aus dem Auftrag muss Ihre Liefer- und Rechnungsadresse sowie die Veröffentlichungsnummer mit dem Länderkürzel des zu untersuchenden Schutzrechts hervorgehen.

  • Rechtsstandsrecherchen

    Durch eine Rechtsstandsrecherche erhält man Sicherheit, ob ein bestimmtes Schutzrecht noch Gültigkeit hat. Ermittelt wird dabei unter anderem auch, ob für eine Patentanmeldung schon der Prüfungsantrag gestellt, das Patent inzwischen schon erteilt oder ein Einspruchsverfahren eingeleitet wurde. Als Quelle hierzu dienen uns die Online-Rechtsstandsregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) und des Europäischen Patentamtes (EPA).

    Rechtsstandrecherchen führen wir zu einem Pauschalentgelt durch. Den Auftrag hierzu senden Sie uns bitte formlos schriftlich zu. Aus dem Auftrag muss Ihre Liefer- und Rechnungsadresse sowie die Veröffentlichungsnummer mit dem Länderkürzel des zu untersuchenden Schutzrechts hervorgehen.

  • Überwachungsrecherchen

    Im Rahmen einer Überwachungsrecherche werden von uns regelmäßig, in festen zeitlichen Abständen, anhand eines mit Ihnen abgestimmten Suchprofils die neuveröffentlichten technischen Schutzrechte Ihres technischen Sachgebietes ermittelt. Das Suchprofil kann sowohl bestimmte Kategorien der Internationalen Patentklassifikation (IPC) als auch Ihre Hauptkonkurrenten beinhalten. Die Erfassung geschieht so frühzeitig, dass z.B. Einsprüche gegen die Patenterteilung noch möglich sind. Überwachungsrecherchen eignen sich sowohl zur frühzeitigen Erfassung von Innovationen als auch zur Beobachtung der Entwicklungsaktivitäten bestimmter Firmen oder Personen.

    Wir führen Überwachungsrecherchen in der Datenbank Patselect durch. Die Datenbank Patselect führt die bibliografischen Daten der Patentveröffentlichungen mehrerer Patentämter unter einer einheitlichen Oberfläche zusammen, erlaubt die Recherche nach vollständigen Publikationswochen der einzelnen veröffentlichenden Patentämter und bietet zu jeder ermittelten Veröffentlichung ein übersichtliches Ausgabeformat mit den bibliografischen Daten, der Zusammenfassung in Deutsch oder Englisch sowie dem Hauptanspruch und der Hauptzeichnung, soweit diese auf der Originaltitelseite vorhanden sind. Patselect ermöglicht die Recherche in monatlichen Updates, die ämterübergreifend die gleichen Veröffentlichungswochen beinhalten.

    Wir bieten Überwachungsrecherchen für den Schutzbereich Deutschland (DE / EP / WO) und den Schutzbereich Deutschland plus USA (DE / EP / WO / US) an.

    Von den jeweils neu veröffentlichten Dokumenten liefern wir monatlich Datenbankauszüge in einem übersichtlichen Ausgabeformat auf CD-ROM und/oder als Papierausdrucke. Bei der Lieferung auf CD-ROM beinhalten die Datenbankauszüge Hyperlinks zu den Volldokumenten. Auf Wunsch liefern wir die Volldokumente gegen Aufpreis im PDF-Format oder als Papierausdrucke gleich mit.

    Den Auftrag für eine Überwachungsrecherche senden Sie uns bitte formlos schriftlich zu. Bei diesen Recherchearten ist oftmals vor der Auftragsvergabe eine Abstimmung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer erforderlich. Der Auftrag wird von uns schriftlich bestätigt.

    Neben einem monatlichen Grundpreis berechnen wir trefferzahlabhängige Preise je Ausdruck oder PDF.

Wichtiger Hinweis

Eine rechtliche Bewertung des Rechercheergebnisses wird von uns nicht vorgenommen. Dies ist den zuständigen Rechtsfachleuten vorbehalten, insbesondere Patentanwälten. Eine vollständige Liste aller deutschen Patentanwälte wird von der Patentanwaltskammer im Internet bereitgestellt. Kurze rechtliche Fragen können auch im Rahmen unserer kostenlosen Patentanwaltsberatung angesprochen werden.

Zuletzt bearbeitet am 03.02.2012