Informationszentrum Technik und Patente (ITP)
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Patentrecherchen

Auftragsformulare für Patentrecherchen

Wenn Sie uns einen Auftrag erteilen möchten, können Sie hier das entsprechende Formular aufrufen, ausfüllen, drucken und uns unterschrieben zuschicken oder zufaxen.
Mit der Erteilung des Auftrags erkennen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) an.

Die anfallenden Kosten entnehmen Sie bitte der Entgeltordnung.

Die Formulare sind als PDF-Dateien abgelegt, die Sie am Rechner ausfüllen können. Zur Anzeige benötigen Sie ein entsprechendes Programm, z.B. den frei verfügbaren Acrobat Reader.

Stichwortrecherche Premium
(pdf, 240 kB) Recherche nach technischen Schutzrechten in DEPATISnet Premium Erläuterung

Stichwortrecherche Derwent
(pdf, 240 kB) Recherche nach technischen Schutzrechten in WPINDEX Erläuterung

Stichwortrecherche Premium Plus
(pdf, 238 kB) Recherche nach technischen Schutzrechten in DEPATISnet Premium mit Auswertung der Ergebnisse Erläuterung

Anmelder- / Erfinderrecherche Premium
(pdf, 250 kB) Recherche nach technischen Schutzrechten bestimmter Anmelder bzw. Erfinder in DEPATISnet Premium Erläuterung

Anmelder- / Erfinderrecherche PATDPA
(pdf, 248 kB) Recherche nach technischen Schutzrechten bestimmter Anmelder bzw. Erfinder in PATDPA Erläuterung

Acrobat Programm zur Anzeige von PDF-Dateien

Warum Patentinformationen?

Patente und Gebrauchsmuster gewähren dem Schutzrechtsinhaber für einen beschränkten Zeitraum das Alleinbestimmungsrecht über die Verwertung einer technischen Erfindung.

Als Gegenleistung für dieses temporäre Verwertungsmonopol verlangt der Gesetzgeber zum einen die Entrichtung bestimmter patentamtlicher Gebühren und zum anderen das Einverständnis des Schutzrechtsanmelders mit der Veröffentlichung der von ihm erfundenen technischen Lehre.

Da diese Veröffentlichung unabhängig von der Patenterteilung erfolgt, stellt die Patentliteratur ein umfassendes technisches Informationsmedium dar, welches detaillierte Informationen zu allen technischen Entwicklungen seit dem Jahr 1877, dem Jahr der Schaffung des deutschen Patentrechts, ermöglicht.

Vorteile der Patentinformation als Informationsmedium:

  • hohe Aktualität, da Patente und Gebrauchsmuster unmittelbar nach der Erfindung angemeldet werden,
  • gute Zugriffsmöglichkeiten durch eine international gültige Patentklassifikation (IPC), welche die gesamte Technik in sehr feine Teilgebiete unterteilt,
  • Reichtum an technischen Details,
  • Erfassung exklusiver Technikinformationen.

Wie kann ich auf Patentinformationen zugreifen?

Welche Auftrags-Recherchearten werden angeboten?

  • Stichwortrecherchen

    zu den Auftragsformularen

    Stichwortrecherchen sind Recherchen zu einer bestimmten technischen Thematik auf der Grundlage bibliographischer Patentdatenbanken. Bibliographische Patentdatenbanken erlauben neben der Recherche nach bibliographischen Kriterien auch eine Suche mit technischen Stichworten. Mit Stichworten wird jedoch nicht in den Volltexten der jeweils nachgewiesenen Patent- bzw. Gebrauchsmusterveröffentlichungen gesucht, sondern lediglich in begrenzten Textfeldern.

    Wir bieten 3 Typen von Stichwortrecherchen an:

    • Die Stichwortrecherche Premium wird im IKOFAX-Modus der DEPATISnet-Premium-Version durchgeführt. Die Premium-Version des DEPATISnet steht ausschließlich den Patentinformationszentren zur Verfügung und erlaubt das Downloaden von PDF-Volldokumenten ganzer Trefferlisten. Eine inhaltliche Auswertung des Rechercheergebnisses wird nicht vorgenommen. Wir liefern zu einem Pauschalentgelt bis zu 50 PDF-Volldokumente auf CD-ROM. Auf Wunsch werden gegen ein geringes Zusatzentgelt auch mehr als 50 Dokumente geliefert.
    • Die Stichwortrecherche Derwent wird in der kostenpflichtigen englischsprachigen Datenbank WPINDEX des Datenbankherstellers Derwent durchgeführt. Die Datenbank zeichnet sich durch die Suchmöglichkeit in intellektuell erstellten englischsprachigen Abstracts aus. Es wird nicht jede Patentschrift für sich abgespeichert, sondern sogenannte Patentfamilien in einem Record zusammengefasst. Geliefert wird das Datenbankprotokoll mit bibliographischen Daten auf Papier. Eine inhaltliche Auswertung des Rechercheergebnisses wird nicht vorgenommen. Bei dieser Rechercheart addieren sich zu einem Grundentgelt nicht unerhebliche Datenbankgebühren.
    • Die Stichwortrecherche Premium Plus unterscheidet sich von der Stichwortrecherche Premium im Wesentlichen durch die Auswertung des Rechercheergebnisses, d.h. unsere Rechercheure wählen aus den ermittelten Treffern die besonders relevant erscheinenden Dokumente aus und geben im Recherchebericht zu jedem Dokument einen Kurzkommentar ab. Alle im Recherchebericht aufgeführten Dokumente liefern wir ohne Zusatzkosten als PDF-Volldokumente auf CD-ROM und zusätzlich in Papierform. Die Recherchen werden zu einem Pauschalentgelt durchgeführt.

    Rechercheauträge zu Stichwortrecherchen müssen uns schriftlich mit unseren entsprechenden Auftragsformularen erteilt werden. Die Auftragsformulare werden weiter oben auf dieser Seite im PDF-Format bereitgestellt oder auf Wunsch zugesandt.

  • Auskünfte zum Stand der Technik

    Hierbei sichten wir die Volldokumente des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), des Europäischen Patentamtes (EPA) und der Internationalen Patentanmeldebehörde (WIPO). Die Recherche umfasst alle Dokumente der letzten 20 Jahre innerhalb der relevantesten Untergruppen der Internationalen Patentklassifikation (IPC).

    Als Ergebnis erhalten Sie zu einem Pauschalentgelt einen standardisierten Recherchebericht sowie vollständige Kopien der von uns als besonders relevant erachteten Dokumente.

    Den Auftrag hierzu senden Sie uns bitte formlos schriftlich zu.

  • Anmelder- / Erfinderrecherchen

    zu den Auftragsformularen

    Sie wollen wissen, welche technischen Schutzrechte (Patente und Gebrauchsmuster) auf einen bestimmten Anmelder oder Erfinder zurückgehen? Eine Anmelder- / Erfinderrecherche liefert Ihnen diese Informationen.

    Wir bieten 2 Typen von Anmelder- / Erfinderrecherchen an:

    • Die Anmelder- / Erfinderrecherche Premium wird im IKOFAX-Modus der DEPATISnet-Premium-Version durchgeführt. Die Premium-Version des DEPATISnet steht ausschließlich den Patentinformationszentren zur Verfügung und erlaubt das Herunterladen von PDF-Volldokumenten ganzer Trefferlisten. Eine inhaltliche Auswertung des Rechercheergebnisses wird nicht vorgenommen. Wir liefern zu einem Pauschalentgelt bis zu 50 PDF-Volldokumente auf CD-ROM. Auf Wunsch werden gegen ein geringes Zusatzentgelt auch mehr als 50 Dokumente geliefert.
    • Die Anmelder- / Erfinderrecherche PATDPA wird in der kostenpflichtigen deutschsprachigen Datenbank PATDPA durchgeführt, welche den Schutzbereich Deutschland (DE, EP, WO) abdeckt. Die Datenbank zeichnet sich durch ein optimal aufbereitetes Anmelder- und Erfindersuchfeld aus. Geliefert wird das Datenbankprotokoll mit bibliographischen Daten auf Papier. Eine inhaltliche Auswertung des Rechercheergebnisses wird nicht vorgenommen. Auch bei dieser Rechercheart addieren sich zu einem Grundentgelt Datenbankgebühren, die jedoch deutlich niedriger sind als in der Datenbank WPINDEX.

    Rechercheaufträge zu Anmelder- / Erfinderrecherchen müssen uns schriftlich mit unseren entsprechenden Auftragsformularen erteilt werden. Die Auftragsformulare werden weiter oben auf dieser Seite im PDF-Format bereitgestellt oder auf Wunsch zugesandt.

  • Patentfamilienrecherchen

    Zu einer Patentfamilie gehören alle inländischen und ausländischen Patent- und Gebrauchsmusterveröffentlichungen, die auf einer bestimmten Erstanmeldung beruhen. Ist Ihnen ein Mitglied einer solchen Patentfamilie bekannt, können wir für Sie zu einem Pauschalpreis alle Mitglieder dieser Patentfamilie ermitteln. Auf der Grundlage des Rechercheergebnisses können Sie dann beurteilen, in welchen Ländern äquivalente Schutzrechte von Ihnen beachtet werden müssen.

    Den Auftrag hierzu senden Sie uns bitte formlos schriftlich zu. Aus dem Auftrag muss Ihre Liefer- und Rechnungsadresse sowie die Veröffentlichungsnummer mit dem Länderkürzel des zu untersuchenden Schutzrechts hervorgehen.

  • Rechtsstandsrecherchen

    Durch eine Rechtsstandsrecherche erhält man Sicherheit, ob ein bestimmtes Schutzrecht noch Gültigkeit hat. Ermittelt wird dabei unter anderem auch, ob für eine Patentanmeldung schon der Prüfungsantrag gestellt, das Patent inzwischen schon erteilt oder ein Einspruchsverfahren eingeleitet wurde. Als Quelle hierzu dienen uns die Online-Rechtsstandsregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) und des Europäischen Patentamtes (EPA).

    Rechtsstandrecherchen führen wir zu einem Pauschalentgelt durch. Den Auftrag hierzu senden Sie uns bitte formlos schriftlich zu. Aus dem Auftrag muss Ihre Liefer- und Rechnungsadresse sowie die Veröffentlichungsnummer mit dem Länderkürzel des zu untersuchenden Schutzrechts hervorgehen.

  • Überwachungsrecherchen

    Im Rahmen einer Überwachungsrecherche werden von uns regelmäßig, in festen zeitlichen Abständen, anhand eines mit Ihnen abgestimmten Suchprofils die neuveröffentlichten technischen Schutzrechte Ihres technischen Sachgebietes ermittelt. Das Suchprofil kann sowohl bestimmte Kategorien der Internationalen Patentklassifikation (IPC) als auch Ihre Hauptkonkurrenten beinhalten. Die Erfassung geschieht so frühzeitig, dass z.B. Einsprüche gegen die Patenterteilung noch möglich sind. Überwachungsrecherchen eignen sich sowohl zur frühzeitigen Erfassung von Innovationen als auch zur Beobachtung der Entwicklungsaktivitäten bestimmter Firmen oder Personen.

    Wir führen Überwachungsrecherchen mittels der wöchentlichen CD/DVD-ROM-Veröffentlichungen des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Europäischen Patentamtes und der Internationalen Patentanmeldebehörde durch. Als Kosten fallen neben dem monatlichen Pauschalentgelt trefferzahlabhängige Entgelte an.

    Wir bieten 3 Typen von Überwachungsrecherchen an:

    • Bei der Überwachungsrecherche Print erhalten Sie von den ermittelten Dokumenten Papierausdrucke der Titelseiten. Auf Wunsch liefern wir zusätzlich Ansprüche und/oder Zeichnungen bzw. die vollständigen Dokumente.
    • Bei der Überwachungsrecherche ITPstore liefern wir von den ermittelten Treffern die vollständigen PDF-Dokumente in "Ihr persönliches Patentarchiv innerhalb des ITPstores" auf unserem Server. Der Zugriff auf "Ihr persönliches Patentarchiv" erfolgt passwortgeschützt mit Ihrem persönlichen Benutzernamen, und zwar über eine verschlüsselte Verbindung (https). Weitere Informationen zum ITPstore und Zugang zu einem Beispielarchiv erhalten Sie hier.
    • Bei der Überwachungsrecherche CD-ROM erhalten Sie die monatlich ermittelten vollständigen Dokumente im PDF-Format auf einer CD-ROM.

    Den Auftrag für eine Überwachungsrecherche senden Sie uns bitte formlos schriftlich zu. Bei diesen Recherchearten ist oftmals vor der Auftragsvergabe eine Abstimmung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer erforderlich. Der Auftrag wird von uns schriftlich bestätigt.

    Als Kosten addieren sich zu einem monatlichen Pauschalentgelt trefferzahlabhängige Entgelte je Ausdruck oder PDF.

Wichtiger Hinweis

Eine rechtliche Bewertung des Rechercheergebnisses wird von uns nicht vorgenommen. Dies ist den zuständigen Rechtsfachleuten vorbehalten, insbesondere Patentanwälten. Eine vollständige Liste aller deutschen Patentanwälte wird von der Patentanwaltskammer im Internet bereitgestellt. Kurze rechtliche Fragen können auch im Rahmen unserer kostenlosen Patentanwaltsberatung angesprochen werden.

Zuletzt bearbeitet am 18.01.2010