Markenrecherchen / Geschmacksmusterrecherchen
Auftragsformulare für Markenrecherchen und Geschmacksmusterrecherchen
Wenn Sie uns einen Auftrag erteilen möchten, können Sie hier das entsprechende Formular aufrufen, ausfüllen, drucken und uns unterschrieben zuschicken oder zufaxen.
Mit der Erteilung des Auftrags erkennen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) an.
Die anfallenden Kosten entnehmen Sie bitte der Entgeltordnung.
Die Formulare sind als PDF-Dateien abgelegt, die Sie am Rechner ausfüllen können. Zur Anzeige benötigen Sie ein entsprechendes Programm, z.B. den frei verfügbaren Acrobat Reader.
Markenrecherche
(pdf, 322 kB)
Auftrag zur Recherche nach Markennamen für Waren bzw. Dienstleistungen. Erläuterung
Sie können Ihre Recherche auf bestimmte Waren- und Dienstleistungsklassen beschränken. Beim Deutschen Patent- und Markenamt finden Sie Informationen zur Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen.
Außerdem verweisen wir auch noch auf die Mitteilung des Präsidenten des DPMA über 9. Ausgabe der Klassifikation von Nizza ab 1.1.2007.
Geschmacksmuster-Namensrecherche
(pdf, 241 kB)
Recherche nach Geschmacksmustern (Designs) bestimmter Anmelder. Erläuterung
Programm zur Anzeige von PDF-Dateien
Markenrecherchen
Im Informationszentrum Technik und Patente (ITP) können Markenrecherchen entweder vor Ort selbst durchgeführt oder in Auftrag gegeben werden. Ziel einer Markenrecherche ist in der Regel festzustellen, ob bestimmte Produkt- bzw. Dienstleistungsnamen bereits markenrechtlich geschützt sind. In Ausnahmefällen kann mittels einer Markenrecherche abgeklärt werden, über welche Markenrechte ein bestimmter Inhaber verfügt.
Bei Eigenrecherchen ist ein persönlicher Besuch des ITPs erforderlich; ein Zugriff auf unsere Markendatenbanken über das Internet ist nicht möglich. Eigenrecherchen im ITP sind mit einem Tagesentgelt verbunden. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.
Eine Markenrecherche als Auftragsrecherche ist mit einem Grundentgelt verbunden. Dazu addieren sich die Ausdruckkosten je Seite und ggf. das Faxentgelt je Seite. Als Suchkriterien werden von uns bei Auftragsrecherchen ausschließlich Buchstaben- und/oder Ziffernkombinationen benutzt. Eine Suche nach bildlichen Bestandteilen führen wir im Auftrag nicht durch. Selbstverständlich werden von uns auch Marken mit bildlichen Bestandteilen erfasst, wenn sie die gesuchten Buchstaben-/Ziffernkombinationen enthalten. Der Auftrag muss uns schriftlich mit unserem Auftragsformular zu Markenrecherchen erteilt werden. Das Auftragsformular sowie das Verzeichnis der Waren- und Dienstleistungsklassen werden weiter oben auf dieser Seite im PDF-Format bereitgestellt. Alternativ versenden wir diese Formblätter zusammen mit unserer Entgeltordnung per Fax oder per Post. Auch unsere Entgeltordnung steht über unsere Internet-Seiten zur Verfügung. Eine rechtliche Bewertung des Rechercheergebnisses wird von uns nicht vorgenommen. Dies ist den zuständigen Rechtsfachleuten vorbehalten, insbesondere Patentanwälten und einschlägig spezialisierten Rechtsanwälten. Eine vollständige Liste aller deutschen Patentanwälte wird von der Patentanwaltskammer im Internet bereitgestellt. Kurze rechtliche Fragen können auch im Rahmen unserer kostenlosen Patentanwaltsberatung angesprochen werden.
Im ITP steht für Markenrecherchen die Datenbank Polymark zur Verfügung. Polymark ist eine kostenpflichtige Internet-Datenbank, welche wir unseren Benutzern ohne Zusatzkosten bereitstellen. Polymark umfasst den Gesamtbestand aller in Deutschland gültigen bzw. angemeldeten Marken (DE, EU, IR), der wöchentlich aktualisiert wird. Nicht erfasst werden national eingetragene ausländische Marken, die jedoch für die Bundesrepublik Deutschland keine Rechtswirkung haben.
Die Nizza-Klassifikation (Internationale Klassifikation von Waren- und Dienstleistungen) wird alle 5 Jahre in einer überarbeiteten Version herausgegeben. Seit dem 01.01.2007 gilt die 9. Ausgabe. Da Marken bis zur nächsten Verlängerung ihrer Schutzdauer in ihrer “alten” Klassifikation verbleiben, ist es oftmals sinnvoll, bei Markenrecherchen mit Klasseneinschränkungen auch die noch relevanten vorherigen Ausgaben der Nizza-Klassifikation zu berücksichtigten. Diesem Sachverhalt wird von uns bei unseren Auftrags-Markenrecherchen Rechnung getragen.
Neben dem Markenrecht können im Einzelfall auch andere Namensrechte (z.B. Handelsregistereintrag, Domain-Eintrag, Titelschutz etc.) relevant sein. Diese Rechte sind im ITP nicht recherchierbar!
Geschmacksmuster-Namensrecherchen
Sie wollen wissen, welche deutschen Geschmacksmuster (Design-Schutzrechte) auf einen bestimmten Anmelder zurückgehen? Eine Geschmacksmuster-Namensrecherche liefert Ihnen diese Informationen.
Den Auftrag zur Durchführung einer Geschmacksmuster-Namensrecherche müssen Sie uns mit dem ensprechenden Auftragsformular erteilen. Das Auftragsformular wird weiter oben auf dieser Seite im PDF-Format bereitgestellt oder auf Wunsch zugesandt. Zu einem Pauschalentgelt addieren sich lediglich Druckentgelte und gegebenenfalls Faxkosten.